„Politische Nahtoderfahrung“: SPD im Rhein-Neckar-Kreis ohne Landtagsmandat

Netzwerke vor dem Aus

(spdrn) Das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg stellt für die SPD im Rhein-Neckar-Kreis eine deutliche Zäsur dar. Erstmals seit vielen Jahren wird die Region künftig keinen sozialdemokratischen Abgeordneten mehr im Landtag vertreten sehen. Damit gehen nicht nur parlamentarische Mandate verloren. Mit dem Wegfall mehrerer Landtagsbüros verschwinden auch gewachsene Netzwerke zwischen Landtag, Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Insgesamt bedeutet das künftig deutlich weniger sozialdemokratische Präsenz und Sichtbarkeit im Rhein-Neckar-Kreis.

SPD Rhein-Neckar dankt Röderer und Cuny

Der Kreisverband dankt zugleich ausdrücklich seinen vier Kandidierenden Xenia Rösch, Jan-Peter Röderer MdL, Sebastian Cuny MdL und Vincent Kilian für ihren engagierten Einsatz im Wahlkampf. „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben mit großem persönlichen Einsatz für sozialdemokratische Politik gekämpft und unsere Inhalte überzeugend vertreten. Unsere Angeordneten haben uns in den vergangenen fünf Jahren vorbildlich im Landtag vertreten und sich stets für unsere Region eingesetzt. Dafür gebührt ihnen großer Dank und Respekt“, erklärt Kreisvorsitzender Pascal Wasow stellvertretend für den Kreisvorstand.

SPD verliert alle Sitze

Gleichzeitig müsse das Wahlergebnis in seiner Tragweite klar benannt werden. „Das Ergebnis zeigt sehr deutlich, wie ernst die Lage der SPD in Baden-Württemberg ist. Für unsere Partei war diese Wahl eine politische Nahtoderfahrung“, ergänzt Co-Vorsitzende Xenia Rösch. Diese Entwicklung sei nicht kurzfristig entstanden, sondern habe sich über einen längeren Zeitraum aufgebaut.

Der Wahlkampf wurde in den letzten Wochen stark durch das zugespitzte Duell zwischen Cem Özdemir und Manuel Hagel geprägt. Diese Personalisierung habe die politische Debatte dominiert und viele Wählerinnen und Wähler mobilisiert. Gleichzeitig werde nun intensiv zu diskutieren sein, wie es der SPD künftig gelingt, ihr eigenes politisches Profil klarer und sichtbarer zu machen.“Jetzt kommt es darauf an, schnell und geordnet die richtigen strukturellen Weichen zu stellen“, betont Rösch. Eine zu lange Phase der Selbstbeschäftigung könne sich die Partei nicht leisten. Entscheidend sei vielmehr, den Fokus wieder stärker auf politische Arbeit außerhalb der Partei zu richten.

Inhaltlich müsse die SPD ihr Profil schärfen und sich stärker auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren. Dazu gehöre eine harte Diskussion um Gerechtigkeit und Solidarität, eine glaubwürdige Politik für die arbeitende Mitte und konkrete Antworten auf die Alltagsprobleme der Menschen dieser Zeit. „Wir müssen klarer zeigen, wofür sozialdemokratische Politik steht und wo wir den Unterschied machen“, so Wasow. Langfristig werde zudem entscheidend sein, die kommunale Verankerung der Partei weiter zu stärken. Vertrauen entstehe vor allem im direkten Lebensumfeld der Menschen in Städten und Gemeinden, in Vereinen, Betrieben und Initiativen vor Ort.Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg befasst sich derzeit mit der Analyse des Wahlergebnisses und den nächsten Schritten. René Repasi, Europaabgeordneter für Baden-Württemberg, soll den Erneuerungsprozess parteiintern strukturieren. „Wir begrüßen es sehr, dass René Repasi diesen schwierigen Prozess gestalten soll“ erklärt Rösch, während Wasow ergänzt: „Repasi ist die richtige Person, um Raum für inhaltliche Diskussionen zu schaffen und die Partei trotzdem zusammenzuführen.“ Auch im Rhein-Neckar-Kreis wird das Ergebnis in den nächsten Tagen intensiv beraten. Klar ist für den Kreisverband bereits jetzt: Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, die SPD im Land organisatorisch und politisch neu aufzustellen. „Das ist eine langfristige Aufgabe. Aber wenn wir jetzt die richtigen strukturellen Entscheidungen treffen, kann daraus auch eine echte Chance für Erneuerung entstehen“, erklären Wasow und Rösch abschließend.