Dr. Albrecht Schütte als Teil der Verhandlungsmannschaft
Der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte spielt eine zentrale Rolle bei den Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung. Als Mitglied der in 16 Arbeitsgruppen unterteilten Verhandlungsmannschaft wird er ab morgen an den Gesprächen mit dem Koalitionspartner teilnehmen. Schütte gehört der Arbeitsgruppe 6 an, die sich mit den Politikfeldern Gesundheit und Pflege beschäftigen wird.
Gesundheit und Pflege im Fokus der Arbeitsgruppe
Die Arbeitsgruppe wird von Karl-Josef Laumann, dem Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, geleitet. Weitere Mitglieder sind unter anderem Klaus Holetschek, der frühere bayerische Gesundheitsminister und jetzige CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, sowie der Virologe und Bonner Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck. Insgesamt 256 Politikerinnen und Politiker werden das inhaltliche Programm der künftigen Bundesregierung gestalten.
Ziele der Verhandlungen: Reformen und Standortstärkung
Schütte freut sich über die Möglichkeit, als Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg an den Verhandlungen teilzunehmen. „Neben grundlegenden Reformen geht es auch darum, den Innovations- und Produktionsstandort Deutschland zu stärken“, erklärt er. Besonders wichtig sei es, die Standort- und Wettbewerbsbedingungen zu verbessern und die Entwicklung neuer Produkte zu erleichtern. Ein zentrales Anliegen von Schütte ist die Sicherstellung der Arzneimittelverfügbarkeit durch schnellere Zulassungsverfahren. Zudem will er die spezifischen Anliegen Baden-Württembergs – von der Spitzenmedizin bis zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum – in die Gespräche einbringen.
Straffer Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen
Der Zeitplan für die Verhandlungen ist straff angesetzt. Laut dem von der CDU veröffentlichten Plan sollen die Gespräche bereits morgen, am 13. März, beginnen und bis zum 23. März abgeschlossen sein. Bis zu diesem Sonntag müssen die Arbeitsgruppen ihre Verhandlungspapiere bis 17 Uhr abgegeben haben.
Weitere Informationen: www.albrecht-schuette.de
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