Testnachweispflicht in Kitas für Kinder von 1 bis 6 Jahren

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) befasste sich in ihrer Sitzung am 17. Dezember 2021 mit der aktuellen Pandemiesituation.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) befasste sich in ihrer Sitzung am Freitag, 17. Dezember 2021, mit der aktuellen Pandemiesituation insbesondere mit Blick auf die Omikron-Variante, mit der Impfsituation im Land, der geplanten Testnachweispflicht in Kitas, dem neu strukturierten Bund-Länder-Krisenstab sowie Kontrollen im Nahverkehr.

Erkenntnisse Omikron-Variante

Dem Landesgesundheitsamt wurden bislang 71 Omikron-Fälle übermittelt, davon 21 Fälle in Zusammenhang mit Reisetätigkeit. Somit sind 50 Fälle auf das Infektionsgeschehen im Land zurückzuführen. Modellrechnungen zur Folge könnte Omikron Mitte/Ende Januar die vorherrschende Variante im Land sein.

Impfsituation im Land

Die Nachfrage nach Impfungen ist nach wie vor sehr groß. Der Amtschef des Sozial- und Gesundheitsministeriums, Professor Uwe Lahl, berichtete, dass bis Ende des Jahres – vorbehaltlich der Impfstofflieferung – in Baden-Württemberg das Impfziel von 3,5 Millionen verimpften Dosen erreicht werden kann. An einzelnen Schulen wird noch vor Weihnachten mit Impfaktionen begonnen, weitere Aktionen sind für das neue Jahr geplant. Landesweite Impfmöglichkeiten und weitere Informationen auch zu Spezialthemen wie Kinderimpfung und Schwangerschaft sind abrufbar unter dranbleiben-bw.de.

Testnachweispflicht in Kitas und der Kindertagespflege

Zum 10. Januar 2021 soll eine Testnachweispflicht für Kinder von 1 bis 6 Jahren in Kitas und der Kindertagespflege 3 Mal pro Woche eingeführt werden. Die Tests können entweder in der Kindertageseinrichtung, durch die Eltern zuhause oder im Testzentrum durchgeführt werden. Eine entsprechende Kabinettsvorlage befindet sich in der Abstimmung und soll am Dienstag, 21. Dezember 2021, beschlossen werden.

Erste Sitzung Bund-Länder-Krisenstab

Das Innenministerium berichtete über die erste Sitzung des Bund-Länder-Krisenstabs unter der Leitung von Generalmajor Carsten Breuer. Baden-Württemberg ist in diesem Stab durch Prof. Hermann Schröder, Abteilungsleiter Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement des Innenministeriums, und Katja Schnell, Leiterin der Task Force Impfen im Sozialministerium, vertreten. Der Stab wird sich zunächst hauptsächlich damit beschäftigen, die Impfungen voranzubringen.

3G-Kontrollen im Nahverkehr

Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrs- und des Innenministeriums berichteten, dass die Einhaltung der 3G-Regelung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stichpunktmäßig und im Rahmen von Schwerpunktkontrollen überprüft wird. Die Kontrolle der Einhaltung der 3G-Regelung im ÖPNV ist Aufgabe der jeweiligen Beförderer und wird mit stichpunktmäßigen Kontrollen durch diese überwacht. Zusätzlich führt die Polizei Schwerpunktkontrollen und weitere gezielte Kontrollmaßnahmen durch. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Maskentragepflicht im öffentlichen Raum, einschließlich des ÖPNV, gelegt. Allein im Laufe dieser Woche wurden rund 100 zusätzliche gezielte polizeiliche Kontrollaktionen durchgeführt oder sind noch geplant, wovon sich bislang 36 Kontrollen explizit auf die Bereiche des ÖPNV konzentrierten.