FDP-Initiative: Planungsbeschleunigungsgesetz beschlossen - A5- und A6-Ausbau beschleunigt

FDP jubelt über Planungsbeschleunigungsgesetz – Union kritisiert

Eine Initiative der Freien Demokraten trägt Früchte: Das Planungsbeschleunigungsgesetz von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing wurde auf Initiative der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag beschlossen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg begrüßt diese Entscheidung und betont die Vorteile für Pendler im Rhein-Neckar-Kreis und der gesamten Kurpfalz.

In der Vergangenheit waren marode Brücken, Zugverspätungen und stundenlange Staus ein alltägliches Ärgernis. Das Planungsbeschleunigungsgesetz verspricht, diese Probleme bald der Vergangenheit angehören zu lassen. Jens Brandenburg erklärt: „Die Freien Demokraten haben lange für diese Verbesserungen gekämpft, und nun werden sie endlich Realität. Dank vereinfachter und digitaler Verfahren wird der sechsspurige Ausbau der A5 zwischen den Kreuzen Heidelberg und Walldorf sowie der A6 zwischen Mannheim und der Anschlussstelle Schwetzingen/Hockenheim nun deutlich schneller umgesetzt.“

Brandenburg hebt hervor, dass die Wirtschaft des Landes unter den langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozessen gelitten habe. Er verweist auf den zügigen Bau von LNG-Terminals im vergangenen Jahr als Beispiel für die Geschwindigkeit, die Deutschland erreichen kann. Mit der Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes werde dieser Tempoansatz auch auf den Straßenbau übertragen. Dies sei ein wichtiger Schritt für die Zukunftsbeständigkeit des Landes und erfreuliche Nachrichten für die gesamte Region.

Jens Brandenburg zeigt sich fassungslos darüber, dass die Union gegen das Gesetz gestimmt hat, obwohl es die Wettbewerbsfähigkeit stärke und somit zum Wohlstand des Landes beitrage, insbesondere angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen.