Sinsheim: Aufruf zur Stimmabgabe beim Bürgerentscheid

Hauptamtsleiter Marco Fulgner: „Nutzen Sie Ihre Chance, direkt Einfluss zu nehmen“

Am kommenden Sonntag, 29. Oktober, findet in Sinsheim der Bürgerentscheid über die Unechte Teilortswahl bei der Gemeinderatswahl statt. In einem Aufruf an die Bürgerschaft appelliert der Hauptamtsleiter der Stadt, Marco Fulgner, zur Stimmabgabe.

„In einer Zeit, in der weltweit Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität vielerorts unter Druck stehen, sollten wir uns bewusstmachen, welchen unschätzbaren Wert demokratische Wahlen und Abstimmungen haben“, so Fulgner. „Unabhängig, ob man für oder gegen das Wahlsystem der Unechten Teilortswahl ist, sollte jeder Wahlberechtigte am Sonntag von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.“

Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass auch zukünftig alle Teilorte von Sinsheim entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil im Gemeinderat nach § 27 Absatz 2 Gemeindeordnung vertreten sind und alle dem widersprechenden Beschlüsse des Gemeinderates aufgehoben werden?“

Bei einer Stimmabgabe mit „Ja“ sprechen sich die Bürgerinnen und Bürger für die Wiedereinführung der Unechten Teilortswahl aus. Bei einer Stimmabgabe mit „Nein“ sprechen sie sich gegen die Unechte Teilortswahl aus und stützen so den Gemeinderatsbeschluss vom 18. April 2023, künftig auf die Unechte Teilortswahl bei Gemeinderatswahlen zu verzichten.

„Der Bürgerentscheid ist der direkteste Weg der Demokratie und bietet Ihnen die Möglichkeit, gezielt Einfluss zu nehmen“, betont Fulgner. „Nutzen Sie Ihre Chance, denn Ihre Stimme zählt.“

Für die Abstimmung ist es wichtig zu wissen, dass das dem Bürgerentscheid zugrundeliegenden Bürgerbegehren angenommen ist, wenn mehr JA-Stimmen als NEIN-Stimmen abgegeben wurden und das gesetzlich vorgegebene 20-prozentige „Quorum“ sowohl hinsichtlich der Gesamtbeteiligung als auch hinsichtlich der JA-Stimmen erreicht wird. Dieses Quorum entspricht aktuell rd. 5.500 Stimmen.

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid finden sich auf der Internetseite der Stadt Sinsheim.