Teilortswahl Sinsheim: SPD hätte sich mehr Teamgeist gewünscht

Befürwortung des Bürgerentscheids, aber Bedenken zur Fragestellung

Der Pressebeauftragte des SPD-Stadtverbandes Sinsheim äußerte sich zum Thema „Kommunales Wahlrecht“ und betonte, dass die SPD-Fraktion selbstverständlich für die Durchführung eines Bürgerentscheids sei, da dieser ein legitimes Instrument der Demokratie darstelle und ausdrücklich befürwortet werde. Allerdings teilen die SPD-Räte die Bedenken der Verwaltung hinsichtlich der Fragestellung des Bürgerentscheids.

Kritik an der Fragestellung des Bürgerentscheids

Die Formulierung der Fragestellung, ob „künftig alle Teilorte … im Gemeinderat vertreten sein sollen“, wird von der SPD-Fraktion als irreführend und an der Realität vorbeigehend kritisiert. Die Ortsvorsteher seien schon immer in allen Sitzungen und Ausschüssen vertreten gewesen, und die Ortsverfassung bleibe unangetastet, so Stadtrat Michael Czink.

Unbegründete Befürchtungen und alternative Vorgehensweise

Die SPD-Fraktion sieht die Befürchtungen, die mit dem Bürgerbegehren geschürt werden, als unbegründet an. Man könne noch nicht wissen, wie sich das neue Wahlrecht auswirken werde, ohne es zuvor erprobt zu haben. Die SPD plädiert daher dafür, die Kommunalwahl 2024 abzuwarten und dann die Bürger aufgrund der gemachten Erfahrungen entscheiden zu lassen.

Fokus auf Teamgeist und das Wohl der Stadt

Die SPD betont, dass es beim Thema Wahlverfahren nicht darum gehe, einem Stadtteil etwas zu nehmen oder Fronten aufzubauen, sondern vielmehr darum, was die Stadt zusammenschweißt, voranbringt und effizient ist. Mehr Teamgeist zum Wohle der Stadt sei gefragt, und ein unechtes, verzerrendes Wahlsystem passe nicht dazu.

Appell an das Zusammenwachsen als Große Kreisstadt

Die SPD-Fraktion appelliert an das gemeinsame Stadtprojekt und das Zusammenwachsen zur Großen Kreisstadt. Wer nach 50 Jahren immer noch mit dem Projekt „fremdelt“, habe den Geist der Gemeindereform offenbar missverstanden und stelle sich ein Armutszeugnis aus.