Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über Unechte Teilortswahl in Sinsheim

Sinsheim: Bürgerentscheid über Unechte Teilortswahl – Alle Infos am 09.10.2023

Der Oberbürgermeister von Sinsheim, Jörg Albrecht, lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Informationsveranstaltung bezüglich des bevorstehenden Bürgerentscheids ein. Dieser entscheidet über das Bürgerbegehren mit dem Titel „Alle Ortsteile von Sinsheim sollen auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sein“. Der Bürgerentscheid findet am 29.10.2023 statt und betrifft das Wahlverfahren für die nächsten Gemeinderatswahlen.

Im Kern des Bürgerentscheids steht die Frage, ob der Gemeinderatsbeschluss vom 18.04.2023 rückgängig gemacht werden soll, um die Unechte Teilortswahl zur nächsten Gemeinderatswahl in Sinsheim wieder einzuführen. Die genaue Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass auch zukünftig alle Teilorte von Sinsheim entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil im Gemeinderat nach § 27 Absatz 2 GemO Baden-Württemberg vertreten sind und alle dem widersprechenden Beschlüsse des Gemeinderats aufgehoben werden?“

Die Informationsbroschüre, die bereits am 28.09.2023 im Stadtanzeiger veröffentlicht wurde, bietet ausführliche Informationen zu diesem komplexen Thema. Sie wird in den kommenden Tagen erneut in den Briefkästen der Bürgerinnen und Bürger verteilt und ist auch auf der Homepage der Stadt abrufbar.

Zusätzlich zur Informationsbroschüre lädt Oberbürgermeister Jörg Albrecht alle Interessierten zur zentralen Informationsveranstaltung am 09.10.2023 in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr, Einlass ist ab 18:00 Uhr. Bei dieser Gelegenheit werden verschiedene Ansichten sowie allgemeine Informationen zur Unechten Teilortswahl präsentiert. Der Ablauf der Veranstaltung umfasst unter anderem:

Begrüßung durch Oberbürgermeister Jörg Albrecht
Informationen zur Unechten Teilortswahl durch Herrn Norbert Brugger, Dezernent des Städtetags Baden-Württemberg
Darstellung der Auffassung des Oberbürgermeisters
Darstellung der Auffassung der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens
Fragerunde
Verabschiedung

Die Informationen, die Sie bei dieser Veranstaltung erhalten, sollen Sie bestens auf den Abstimmungstag am 29.10.2023 vorbereiten. Ihre Stimme zählt, daher nutzen Sie die Gelegenheit zur Abstimmung in den Wahllokalen oder beantragen Sie Briefwahl.

Falls Sie nicht persönlich an der Veranstaltung teilnehmen können, besteht die Möglichkeit, den Live-Stream auf https://youtube.com/@Stadt-Sinsheim anzuschauen.

Der Oberbürgermeister, Jörg Albrecht, freut sich auf Ihre Teilnahme und hofft auf eine rege Beteiligung.